Die Website des Obergerichts für geistiges Eigentum (https://www.courts.go.jp/ip/ger/index.html; im Folgenden „die Site“) bietet diverse Informationen zum Obergericht für geistiges Eigentum. Zwar wurde auf die Genauigkeit der auf dieser Site bereitgestellten Informationen Wert gelegt; trotzdem übernimmt das Obergericht für geistiges Eigentum hinsichtlich Ihrer Nutzung der auf dieser Site angebotenen Informationen keinerlei Haftung. Die Artikel auf der Site können unangekündigt geändert oder gelöscht werden.

Folgende Browser können diese Site problemlos durchsuchen.

• OS: Windows 10 oder höher Browser: Chrome neueste, Firefox neueste, Edge neueste
• OS: macOS Ventura oder höher Browser: Safari aktuell

• OS: iOS16 oder höher Browser: Safari aktuell
• OS: Android 13 oder höher Browser: Chrome aktuell

Zum einwandfreien Anzeigen der Site wird das folgende Plug-in benötigt.

Adobe Reader herunterladen

Die auf dieser Site präsentierten Informationen (Text, Fotos, Abbildungen usw.) sind urheberrechtlich geschützt.
Mit Ausnahme von Fotos und Abbildungen, die mit einem Verbotshinweis bezüglich der unerlaubten Weiterverwendung versehen sind, dürfen die Inhalte dieser Site im urheberrechtlich zulässigen Umfang genutzt werden.
Eine Änderung der Inhalte der Site ohne Zustimmung des Obergerichts für geistiges Eigentum ist untersagt.

Es steht Ihnen generell frei, Links zu dieser Site zu setzen. Allerdings sollten Sie die folgenden Punkte beachten.

1. Wenn ein Link zu dieser Site gesetzt wird, darf er nicht mit missverständlichen Kommentaren versehen werden, die eine Verbindung mit dem Gericht nahelegen.
2. Sofern der Link nicht auf die Startseite (https://www.courts.go.jp/ip/ger/index.html) des Obergerichts für geistiges Eigentum verweist, muss deutlich gemacht werden, dass es sich dabei um einen Link handelt, der zur Website des Obergerichts für geistiges Eigentum führt.